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Online-AGB

Allgemeine Verkaufsbedingungen (AVB) der Raiffeisen-Handelsgenossenschaft Schöneck e.G. für Online-Verträge


§ 1 Geltungsbereich


(1) Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden AVB genannt) gelten für alle Verträge, die zwischen Ihnen als Kunde und der Raiffeisen-Handelsgenossenschaft Schöneck e.G. (im Folgenden RHG) im Online-Portal https://rhg-baucentrum.de/shop geschlossen werden. Die AVB gelten unabhängig davon, ob der Kunde Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann ist.
(2) Alle im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Verkaufsbedingungen, unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung.
(3) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB der RHG, welche zusätzlicher Vertragsbestandteil sind über die Homepage der RHG zur Einsicht zur Verfügung stehen.
(4) Abweichende Bedingungen des Kunden können nicht akzeptiert werden. Dies gilt auch, wenn die RHG der Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht.


§ 2 Vertragsschluss


(1) Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln in unserem Online-Portal stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.
(2) Mit dem Absenden einer Bestellung über das Online-Portal durch Anklicken des Buttons „Bestellen“  gibt der Kunde eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Der Kunde ist an die Bestellung für die Dauer von zwei Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden; Ihr gegebenenfalls nach § 3 bestehendes Recht (nur für Verbraucher), Ihre Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Die RHG wird den Zugang Ihrer über unser Online-Portal abgegebene Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.
(4) Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn die RHG die Bestellung durch eine Annahmeerklärung oder durch die Lieferung der bestellten Artikel annimmt.
(5) Bestellungen von Lieferungen ins Ausland sind nur auf Anfrage möglich. Hierzu sind die im Online-Portal angegebenen Kontaktdaten zu nutzen. Bei online ausgelösten Bestellungen mit einer Lieferadresse außerhalb Deutschlands wird die RHG den Kunden über die Lieferfähigkeit informieren.
(6) Sollte die Lieferung der bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sieht die RHG von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Der Kunde wird hierüber unverzüglich informiert; bereits erhaltene Gegenleistungen werden unverzüglich zurückerstattet.


§ 3 Widerrufsrecht


(1) Wenn der Kunde Verbraucher nach § 13 BGB ist, steht ihm nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
(2) Macht ein Verbraucher von seinem Widerrufsrecht nach Ziffer 1 Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
(3) Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden
Widerrufsbelehrung:      
Widerrufsrecht
Ein Verbraucher hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem der Kunde oder ein von Ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss die RHG (Raiffeisen-Handelsgenossenschaft Schöneck e.G., Am Bahnhof 2, 08261 Schöneck, Fax: 037464 877-121, info@rhg-schoeneck.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informiert werden. Dafür kann das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwendet werden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet und diese der RHG zugeht.
Folgen des Widerrufs:
Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat die RHG die vom Kunden erhaltenen Zahlungen,  einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die seitens der RHG angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei der RHG eingegangen ist. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel der ursprünglichen Transaktion verwendet, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Die RHG kann die Rückzahlung verweigern, bis sie die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er die RHG über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet, an die RHG zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.
Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang des Kunden zurückzuführen ist.
- Ende der Widerrufsbelehrung-
(4) Das Widerrufsrecht besteht nicht
(a)    bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
(b)    bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger entsiegelt wurden.
(c) für vom Kunden beschädigte Waren bzw. Waren, deren Originalverpackung vom Kunden entfernt wurde.


§ 4 Lieferbedingungen und Vorbehalt der Vorkasse-Zahlung


(1) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.
(2) Im Weiteren gelten die AGB der RHG.


§ 5 Preise und Versandkosten


(1) Sämtliche Preisangaben in unserem Online-Portal sind Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Liefer- bzw. Versandkosten.
 (2) Wenn wir Ihre Bestellung gemäß § 4 Abs. 1 durch Teillieferungen erfüllen, entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Ihren Wunsch, berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten.
(3) Wenn Sie Ihre Vertragserklärung wirksam gemäß § 3 widerrufen, können Sie unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu Ihnen (Hinsendekosten) verlangen (vgl. zu sonstigen Widerrufsfolgen § 3 Abs. 3).
(4) Im Weiteren gelten die AGB der RHG.

§ 6 Zahlungsbedingungen und Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Der Kaufpreis und die Versandkosten sind sofort nach Zugang unserer Rechnung zu bezahlen. Wurde im Geschäftsverkehr ein anderslautendes Zahlungsziel mit der RHG vereinbart bzw. gewährt, gilt dieses auch für Online-Verträge.
(2) Im Weiteren gelten die AGB der RHG.


§ 7 Eigentumsvorbehalt


Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum (siehe AGB).


§ 8 Gewährleistung


(1) Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.
(2) Im Weiteren gelten die AGB der RHG.


§ 9 Haftung


(1) Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen eingeschränkt gemäß §§ 823 ff. BGB..
(2) Im Weiteren gelten die AGB der RHG.


§ 10 Urheberrechte


Alle Bilder, Filme und Texte, die im Online-Portal veröffentlicht werden, unterliegen Urheberrechten. Eine Verwendung dieser Inhalte, ist ohne die ausdrückliche Zustimmung der RHG nicht gestattet.


§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand


(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Bestellungen von Verbrauchern, die zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
(2) Ist der Kunde Kaufmann und hat seinen Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers (RHG). Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
 (3)  Streitbeilegung: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist die RHG nicht verpflichtet.



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